Der Wahlabend in Bochum – ein Wechselbad der Gefühle
Am 15 Mai hat Nordrhein-Westfalen gewählt und wir drei Bochumer KandidatInnen, Serdar Yüksel, Bastian Hartmann und ich, konnten uns freuen, dass wir unsere Wahlkreise direkt gewonnen haben. Das Gesamtergebnis für die SPD war allerdings kein Grund zur Freude. Was für ein Gefühlsdurcheinander! Ich kann nur allen, die uns ihre Stimmen gegeben haben, Danke sagen! Das gilt besonders denjenigen, die mich tatkräftig und mit tollen Aktionen unterstützt haben! Ohne euch wäre das nichts geworden!
Beim Wahlergebnis werden wir in der nächsten Zeit genau überlegen, woran das schlechte Abschneiden für die SPD gelegen hat. Es bedarf nicht nur einer guten Analyse, wir müssen auch die Konsequenzen ziehen, es darf nicht nur bei kritischen Worten bleiben. Mich macht vor allem die niedrige Wahlbeteiligung sehr nachdenklich.
Meine ersten Tage im Landtag in Düsseldorf
Direkt am 16.Mai, einen Tag nach der Wahl, ging es für mich zum ersten Mal als Mitglied des Landtags nach Düsseldorf. Dort haben sich in meiner ersten Sitzung die gewählten Abgeordneten aus dem Westlichen Westfalen getroffen. Voller Ehrfurcht habe ich meinen neuen Arbeitsplatz betreten. Was für ein imposantes Gebäude!
Es ging durch die Sicherheitsschleuse wie beim Flughafen, spannend. Gott sei Dank war Carina Gödecke bei mir, die bis zur Konstituierung des neuen Landtags noch 1. Vizepräsidentin war.
Einen Tag später gab es die erste Fraktionssitzung. Die Frage ob, ich besser mit dem Auto oder dem Zug fährt, kann ich noch nicht klar beantworten. Mit dem Auto steht man garantiert im Stau. Mit dem Zug muss man Verspätungen einplanen. Ich habe mich erst für den Zug entschieden. Der Umwelt zu Liebe, ich kann dort arbeiten und ich treffe auch Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion. Insgesamt bedeutet das aber pro Tag mindestens 3 Stunden Fahrt.
Meine erste Plenarsitzung
Am 01.06.2022 hat sich der Landtag von Nordrhein-Westfalen konstituiert. Das erste Mal im Plenarsaal. Was für ein Gefühl, mittendrin einen eigenen Platz zu haben! Wir haben für die nächsten fünf Jahre einen festen Sitzplatz mit Namensschildchen. Ich habe mit Inge Blask aus dem Märkischen Kreis und Hartmut Ganzke aus Unna erfahrene und tolle Sitznachbarn. Aber auch Bastian und Serdar sind ganz in der Nähe.
In der ersten Sitzung gab es leider auch schon einen ersten „Aufreger“. Bei der Wahl des Präsidiums – es werden der/die PräsidentIn und drei StellvertreterInnen gewählt – hat die CDU als größte Fraktion das Vorschlagsrecht für den/die PräsidentIn und hat Andé Kupa erneut nominiert.
Die SPD hat als zweitgrößte Fraktion das Vorschlagsrecht für den/ die 1. VizepräsidentIn und hat Rainer Schmelzer nominiert. Die Grünen haben als drittgrößte Fraktion Aymaz Berivan als 2. Vizepräsidentin vorgeschlagen. Die AfD hast dann versucht, einen der Posten zu bekommen und einen Gegenkandidaten aufgestellt – ein normales demokratisches Verfahren. Aber das Wahlergebnis für Ayman Berivan hat mich erschüttert. Denn der Kandidat der AfD hat eine Stimme mehr erhalten, als die AfD Abgeordnete stellt! Außerdem haben sich 10 Abgeordnete lieber enthalten, als gegen die AfD zu stimmen.
Bemerkenswert ist, dass die AfD im Wahlgang um den 3.Vizeposten keinen Gegenkandidaten mehr aufgestellt hat. Es ging also letztendlich darum, eine Frau mit Migrationshintergrund zu verhindern. Gewählt wurde letztlich Christof Rasche als 3. Vizepräsident.
Ausschüsse und Arbeitskreise – wie geht es weiter?
Wenn die Koalition von CDU und Grünen steht, kann die Landesregierung gebildet werden. Dann werden die einzelnen Fachausschüsse gebildet. Ich bin gespannt, ob ich tatsächlich in die Ausschüsse und Arbeitskreise kommen werde, die ich mir wünsche. Wie ihr ja wisst, sind meine Steckenpferde vor allem die Themen Schule und Bildung, und da gibt es eine Menge zu tun. Dabei ist übrigens interessant zu beobachten, dass offensichtlich niemand aus der zukünftigen Regierungskoalition so richtig scharf auf dieses Ressort ist. Klar, die alte Landesregierung und insbesondere die Ministerin Gebauer hat einen ordentlichen Scherbenhaufen und viel Arbeit hinterlassen. In dem Sondierungspapier von CDU und Grünen hat dieses wichtige Thema jedenfalls keine große Rolle gespielt.
Ich möchte jetzt jedenfalls so richtig loslegen!!!
Auf geht ́s in Düsseldorf – für Euch und für Bochum.