Die vergangenen Plenartage waren für mich diesmal ganz besonders aufregend, weil ich am Mittwoch meine erste Plenarrede halten durfte. Ich darf zugeben, dass ich wirklich sehr nervös war.
Ich habe mich mit einem Antrag der AfD auseinandergesetzt, in dem es um das wichtige Thema Gewalt an Schulen ging. Allerdings hat die AfD erwartungsgemäß das Thema dazu benutzt, um zu spalten und zu polarisieren.
Hier kann man meine Rede noch einmal ansehen.
Kurz vorher hatte ich mit meinem Kollegen Wolfgang Jörg eine Anhörung zu einer sehr dringenden Petition. Die haben wir übernommen, weil der Kollege, der den Fall eigentlich behandeln sollte, erkrankt war.
Die Vorbereitungszeit war also sehr überschaubar und -wie gesagt- es war auch ein kniffeliger Fall. Letztendlich haben wir nach einer aufregenden Anhörung zumindest einen vorläufigen Teilerfolg erreichen können. Gut so!
Das sorgt aber vor einer ersten Rede nicht gerade für Entspannung….
Hier kommen noch ein paar Auszüge zu den weiteren Themen
Die SPD hat unter anderem diese Anträge gestellt:
Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen, um die Bildungskatastrophe in der frühkindlichen Bildung zu verhindern
Nach einer spannenden Debatte wird das Thema im Fachausschuss weiter behandelt. Es sei aber jetzt schon vorweg genommen, dass die Koalition aus CDU und Die Grünen keinen gemeinsamen Bereuungsgipfel wollen. Das ging aus den Redebeiträgen schon hervor.
Altschuldenlösung endlich auf den Weg bringen – Kommunen aus Schuldenfalle retten
Auch dieser Antrag der SPD wird in den Ausschüssen weiter beraten, aber so richtig will die Koalition auch hier nicht Farbe bekennen.
Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!
Ein wichtiger Antrag von der SPD der ebenfalls im Fachausschuss beraten wird.
Was tatsächlich gemeinsam mit SPD, CDU, Die Grünen und FDP funktioniert hat, war ein gemeinsamer Antrag gegen Antisemitismus.
Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen hat der Landtag ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt. Grundlage der Debatte war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP. Darin heißt es u. a., es sei eine politische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden ohne Angst in Deutschland leben können.
Das ist gut und ein wichtiges Zeichen aus dem Parlament!